Tiefgang: „StVO-Novelle – Info-Termin für schleswig-holsteinische Kommunen“

Das Straßenverkehrsgesetz (StVG) und die Straßenverkehrsordnung (StVO) wurden geändert. Gemeinden, Städte, Kreise sowie Ämter erhalten dadurch mehr Möglichkeiten, umweltfreundliche Verkehrsträger zu fördern und so die Lebensqualität in der eigenen Kommune zu erhöhen. Doch welche Änderungen ergeben sich aus der Novelle für Kommunen in Schleswig-Holstein genau? Welche neuen Anordnungsmöglichkeiten bestehen? Wie sieht die Rechtslage aus?

Im mobiliteam Online-Format „Tiefgang“ erhalten schleswig-holsteinische Kommunen tiefergehende Informationen dazu – inklusive der Beantwortung individueller Fragen. Erik Kammholz, Referat Verkehrsrecht, Luftfahrt VII 438 im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus des Landes Schleswig-Holstein (MWVATT), widmet sich ausführlich der Novellierung des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) und der Straßenverkehrsordnung (StVO), die seit dem 11. Oktober 2024 in Kraft ist. Er gibt einen umfassenden Überblick:

• Einstieg ins Thema verkehrsrechtliche Anordnungen
• Grundprinzipien der StVO & ihre Bedeutung:
  • Sicherheit & Leichtigkeit des Verkehrs
  • Neu: städtebauliche Entwicklung, Gesundheit, Umwelt- & Klimaschutz
• Aktueller Stand Verwaltungsvorschrift StVO

• Änderungen konkret – ein Überblick:
  • Sonderfahrstreifen
  • Flächen für Rad- & Fußverkehr
  • Tempo raus – vereinfachte Geschwindigkeitsbeschränkung
    • Begriffsklärung „qualifizierte Gefahrenlage“
    • Spielplätze, Schulwege, Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen
    • Fußgängerüberwege
    • Tempo 30 – Lücken schließen
    • Bewohnerparken
    • Einheitliches Verkehrszeichen „Ladebereich“

Nach dem Vortrag (55 Minuten) sind 30 Minuten für Fragen vorgesehen.

Service-Angebot: Erik Kammholz geht auf individuelle Fragen ein. Alle Fragen, die Sie per E-Mail an mobiliteam[at]nah.sh bis 2. Februar 2025 einreichen, werden berücksichtigt.

Die Veranstaltung ist gut für den Einstieg in das Thema geeignet und bietet auch je nach Vorwissen einen Mehrwert durch neue Informationen; sie ersetzt jedoch keine Fortbildung. Die Veranstaltung richtet sich an Kommunen in Schleswig-Holstein.

Über den Referenten: Der Diplom-Verwaltungswirt Erik Kammholz ist seit Februar 2022 im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus des Landes Schleswig-Holstein (MWVATT) tätig. Im Referat Verkehrsrecht, Luftfahrt VII 438 ist er zuständig für das Straßenverkehrsrecht und hat die oberste Fachaufsicht über die Straßenverkehrsbehörden in Schleswig-Holstein inne.

Zielgruppe

Personen mit dem Aufgabenbereich Mobilität: Mitarbeitende und Führungskräfte aus schleswig-holsteinischen Kommunen (Ämter, Städte, Gemeinden und Kreise) sowie Gemeindevertreter*innen ehrenamtlich verwalteter Kommunen.

Ablauf

14 Uhr Begrüßung
(Marlene Lorenzen, mobiliteam by NAH.SH)

14.05 Uhr Vortrag “StVO-Novelle – Info-Termin für schleswig-holsteinische Kommunen“
(Erik Kammholz, Referat Verkehrsrecht, Luftfahrt VII 438 / MWVATT)

15.00 Uhr Ihre Fragen
(Marlene Lorenzen, mobiliteam by NAH.SH)

15.30 Uhr Veranstaltungsende

Ansprechpartnerin bei Fragen: Marlene Lorenzen, mobiliteam by NAH.SH